Montag, 21. August 2023

BAG: Keine persönliche Haftung von GmbH - Geschäftsführern bei Verstößen gegen das MiLoG aus Deliktsrecht

›
Das Mindestlohngesetz führt bei Unterschreitungen des Mindestlohnes zu erheblichen Konsequenzen, bis hin zu Ordnungswidrigkeiten und Strafta...
Dienstag, 25. Juli 2023

Die "Kalabrische Küste" von Andreas Achenbach als Rechtsproblem beim BGH

›
Andreas Achenbach (1815 - 1910) war im 19. Jahrhundert als Spätromantiker einer der "Malerfürsten" von Düsseldorf, gemeinsam mit s...
Mittwoch, 24. Mai 2023

OLG Hamm und Panaromafreiheit bei Drohnen

›
Das OLG Hamm hat ein bemerkenswertes Urteil zur Panoramafreiheit nach § 59 UrhG gefällt Urteil vom 27. April 2023 – 4 U 247/21 -  https://ww...
Mittwoch, 17. Mai 2023

Mal was aus Düsseldorf: Die "MS Stadt Düsseldorf" - Sache

›
Der Fall war nicht gerade schwierig, zog sich aber Jahre hin.  Die Beklagte hatte das Fahrgastschiff « MS Stadt Düsseldorf » auf einer Inter...
Montag, 15. Mai 2023

›
Die bisherige Rechtsprechung des BGH zu Entschädigungsansprüchen wegen Verlusten von Gewerbetreibenden aufgrund der Corona - Pandemie war bi...
Samstag, 29. April 2023

Roger Waters und seine Deutschland- Tournee

›
Roger Waters ist einer der Mitbegründer von Pink Floyd und war bis 1983 deren prägender Einfluß (die Streitigkeiten nach diesem Zeitpunkt bi...
Sonntag, 23. April 2023

Makler können Reservierungsgebühren in Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht wirksam vereinbaren

›
Die Thematik ist nicht ganz so neu, wie sie klingt, angesichts des neuen Urteils des  vom 20. April 2023 - I ZR 113/22, mit dem der BGH ents...